{"id":13075,"date":"2021-05-11T17:39:52","date_gmt":"2021-05-11T15:39:52","guid":{"rendered":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/?p=13075"},"modified":"2021-05-06T20:43:15","modified_gmt":"2021-05-06T18:43:15","slug":"soziale-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/2021\/05\/soziale-demokratie\/sraebiger\/","title":{"rendered":"Soziale Demokratie"},"content":{"rendered":"<p><strong>Der Staat stand bisher als zuverl\u00e4ssiger, sozialer Schutzschild der Gesellschaft bereit, um am Ende die schlimmsten Sch\u00e4den zu reparieren.<\/strong><\/p>\n<blockquote>\n<p><strong>Wer wird zahlen?<\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Es waren sehr unterschiedliche Katastrophen, die das tats\u00e4chliche Scheitern des neoliberalen Glaubens auf jeweils spezielle Weise vorgef\u00fchrt haben.\u00a0Die Weltfinanzkrise und ihre Folgen 2008 haben die verheerenden Defizite des Marktes scharf umrissen und blo\u00dfgelegt, gerade in seiner finanzkapitalistischen Variante mit ihren vermeintlich perfekten Risikopolstern mehr denn je. Die immer noch unbeherrschte Klimakrise macht t\u00e4glich sichtbar, wie unterregulierte M\u00e4rkte ganze Gesellschaften in den Abgrund rei\u00dfen k\u00f6nnen; und nun lenkt der gro\u00dfe Spiegel der Corona-Pandemie unseren Blick aus ganz unerwarteter Richtung wiederum auf den Staat und seine \u00f6ffentlichen G\u00fcter als Retter in der Not.<\/p>\n<p>In der Krise zeigen sich die wahren Kosten des Marktvertrauens. In den Zeiten guter Konjunktur lebenswichtige \u00f6ffentliche G\u00fcter, wie den Gesundheitssektor, die Pflege, werden nach der Logik von Kostensparen und Gewinn um jeden Preis nicht ausgesetzt. Diese Krise zeigt die wirklichen Existenzbedrohten, Arbeitnehmer, Selbstst\u00e4ndigen und Rentner. Entlarvt f\u00fcr viele gleichzeitig auch die gro\u00dfe Illusion von den Segnungen der marktgetriebenen Globalisierung, die bisher als Wunderwaffe gegen f\u00e4llige Regulierungen und f\u00fcr pauschales Marktvertrauen sowie problematische Sozialk\u00fcrzungen zum Einsatz kam.\u00a0<\/p>\n<p>Mit dem vorgegeben Schutz, vornehmlich der Senioren, werden gesetzliche Ma\u00dfnahmen gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung verf\u00fcgt. Die F\u00fchrer der Gro\u00dfkonzerne werden, als vern\u00fcnftig handelnde St\u00fctzen der Gesellschaft, ihrer Eigenverantwortung \u00fcberlassen.<\/p>\n<p><strong>Betrifft aus der Sicht der Regierungen und Parlamente die Pandemie nur die Freizeit und Privatheit?<\/strong><\/p>\n<p>Wir waren im Zusammenhalt schon weiter. Schon einmal haben drei vorausgegangene und miteinander verbundene Katstrophen \u2013 Weltwirtschaftskrise, Faschismus und Weltkrieg \u2013 das Gewissen der Gesellschaften gesch\u00e4rft, ihre Vernunft angeregt, die Furcht vor der drohenden Wiederholung gen\u00e4hrt.<\/p>\n<p>Alle B\u00fcrger f\u00fchlten sich aufgerufen anzupacken, mitzumachen. Die gesellschaftliche Vernunft endet nicht vor dem Werkstor. Die Montanmitbestimmung war das \u00e4u\u00dfere Zeichen. Sp\u00e4testens 1999 endete die formale Einheit. Was nutzen formale Rechte, die nicht wahrgenommen werden wollen oder k\u00f6nnen.<\/p>\n<h2><strong>Die Krisen haben sich langfristig angek\u00fcndigt.<\/strong><\/h2>\n<ul>\n<li>Der <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Club_of_Rome\" data-wpel-link=\"external\" target=\"_self\" rel=\"nofollow external noopener noreferrer\" title=\"Externer Link: Club of Rome\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">Club of Rome<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a> warnte bereits 1968 vor der Klimakrise und forderte f\u00fcr 2000 eine neue Weltordnung.<\/li>\n<li>Die heutige Pandemie wurde 2011 ausf\u00fchrlich im Parlament diskutiert. Die notwendigen Schritte wurden unterlassen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die nach dem Krieg gegr\u00fcndeten Einheitsgewerkschaften verhalten sich systemkonform. Die Mitglieder sehen die Notwendigkeit der Interessenb\u00fcndelung vor allem aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden nicht mehr ein. Die ausgleichende Macht in den Betrieben schwindet. Die Parteien \u00fcbernahmen nicht den notwendigen Ausgleich, \u00dcbernahmen nicht die grundgesetzliche Aufgabe (Art.21 GG) bei der notwendigen Bildung der B\u00fcrger mitzuwirken.<\/p>\n<h2><strong>Vakuum der gesellschaftlichen Bildung<\/strong><\/h2>\n<p>Wer die Zusammenh\u00e4nge im Gemeinwesen kennt, kann sich entsprechend bewusst und eigenverantwortlich f\u00fcr die Gemeinschaft einbringen und empfindet sich nicht als n\u00fctzlicher Idiot f\u00fcr die Interessen anderer.<\/p>\n<h2><strong>Zur (Weiter-)Bildung ist jeder f\u00e4hig<\/strong><\/h2>\n<p>Jeder macht tagt\u00e4glich seine eigene Erfahrung, die es in die gesellschaftlichen Gegebenheiten einzuordnen gilt. Ein blo\u00dfes Abfinden mit der Situation bringt nicht weiter. Fragen wir doch einen Freund, einen Nachbarn. Lernen wir dem Gegen\u00fcber zu zuh\u00f6ren, fragen nach, pr\u00fcfen unser Verst\u00e4ndnis und bilden uns in der Diskussion eine Meinung. Warten wir nicht weiter auf eine interessengeleitet Aufkl\u00e4rung! Nehmen wir <a href=\"https:\/\/www.dgb.de\/themen\/++co++fe6281e0-b9eb-11e5-a576-52540023ef1a\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: unsere Bildung, \" class=\"ext-link wpel-icon-right\">unsere Bildung, <span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a>\u00a0unser <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Bildungsurlaub\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: Recht,\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">Recht,<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a> selbst in die Hand, damit wir uns in die Gesellschaft bewusst einbringen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><strong>Meinungen, Parolen, Versprechungen ungepr\u00fcft zu folgen, f\u00fchren ins Verderben. Retten wir das Erreichte, geben wir es nicht leichtfertig in fremde H\u00e4nde.<\/strong><\/p>\n<p>F\u00fcr die Sicherung der Menschenw\u00fcrde und der materiellen Voraussetzungen f\u00fcr ein selbst bestimmtes Leben aller sind die \u00f6ffentlich weniger sichtbaren und anscheinend unspektakul\u00e4ren, tats\u00e4chlich aber bahnbrechenden Fortschritte im Arbeitsrecht von gleichrangigem Gewicht. Dies merken die SPD und CDU durch die Minister Heil und Spahn kurz vor Ende der Legislatur. Pflege braucht anst\u00e4ndige L\u00f6hne.\u00a0 Krankenh\u00e4user und Pflegeeinrichtungen d\u00fcrfen nicht weiter Gewinn- und Spekulationsobjekte sein.<\/p>\n<blockquote>\n<p><strong>Die Verantwortung f\u00fcr die staatliche Gesundheits-, Daseinsvorsorge geht uns alle an.<\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Mit unseren Beitr\u00e4gen wollen wir unter verschiedenen Aspekten mit unterschiedlichen Beispielen zur Diskussion anregen und k\u00f6nnen vielleicht auch Ver\u00e4nderungen ansto\u00dfen. Schreiben Sie uns ihre Kritik und Anregung, teilen Sie den Beitrag.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Staat stand bisher als zuverl\u00e4ssiger, sozialer Schutzschild der Gesellschaft bereit, um am Ende die schlimmsten Sch\u00e4den zu reparieren. Wer wird zahlen? 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