{"id":15150,"date":"2022-08-16T13:24:42","date_gmt":"2022-08-16T11:24:42","guid":{"rendered":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/?p=15150"},"modified":"2022-09-19T10:47:18","modified_gmt":"2022-09-19T08:47:18","slug":"demokratie-ist-vielfaeltig-und-in-grosser-gefahr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/2022\/08\/demokratie-ist-vielfaeltig-und-in-grosser-gefahr\/sraebiger\/","title":{"rendered":"Demokratie ist vielf\u00e4ltig und in gro\u00dfer Gefahr"},"content":{"rendered":"<h2><strong>Der Ukrainekrieg sollte uns aufr\u00fctteln.<\/strong><\/h2>\n<h1><strong>Reicht die Spielwiese der B\u00fcrgerbeteiligung?<\/strong><\/h1>\n<p>Unsere Gesellschaft in Westeuropa ist in den vergangenen Jahrzehnten individualisierter, vielf\u00e4ltiger, digitaler und globaler geworden. Unsere Demokratie ist in Gefahr, sie muss sich an diese Ver\u00e4nderungen anpassen, damit zuk\u00fcnftig wieder vielf\u00e4ltige Interessen zu ausgewogener Politik, Ergebnissen f\u00fchren. Die Umsetzung im Land durch die Regierungen und Kommunen wirkt im Angesicht der Herausforderungen beh\u00e4big und starr. Sie schaffen es nicht, ihre gestalterischen M\u00f6glichkeiten zur Probleml\u00f6sung im Sinne ihrer B\u00fcrger effektiv zu nutzen.<\/p>\n<p><strong>Im reichsten Land in Europa ist es kein Zufallsprodukt, es ist der Einsparung zu Gunsten der Privatisierung seit 1990 geschuldet.<br \/>\n<\/strong>Die B\u00fcrger merken und sp\u00fcren nur die Auswirkungen. Das Vertrauen in die Art und Weise, wie die repr\u00e4sentative Demokratie durch die gew\u00e4hlten Vertreter funktioniert, hat bei vielen Menschen Risse bekommen. Gleichzeitig verst\u00e4rken die Institutionen durch ineffektive Arbeit die zunehmende soziale Ungleichheit und mangelnde Reformf\u00e4higkeit. Die Vertrauensverluste in gew\u00e4hlte Parteienvertretung und die Ineffizienz der Verwaltung bef\u00f6rdern ein gesamtgesellschaftliches Gef\u00fchl der Unsicherheit, der Angst. Vor allem populistische Bewegungen nutzen und profitieren von diesen Unsicherheiten im Umgang mit den gesellschaftlichen Herausforderungen und der Unzufriedenheit von 10 \u2013 25 % B\u00fcrger mit der Demokratie. Werden die Nichtw\u00e4hler mitgez\u00e4hlt ist jeder zweite B\u00fcrger unzufrieden. <strong>Die Dividenden sprudeln, die Armen werden \u00e4rmer!<\/strong><\/p>\n<h2><em><strong>Die Demokratie steht vor gro\u00dfen Herausforderungen.<\/strong><\/em><\/h2>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/www.bertelsmann-stiftung.de\/de\/unsere-projekte\/monitoring-der-demokratie\/projektnachrichten\/wir-muessen-unsere-demokratie-oeffnen\" data-wpel-link=\"external\" target=\"_self\" rel=\"nofollow external noopener noreferrer\" title=\"Externer Link: Bundestagspr\u00e4sidentin formuliert\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">Bundestagspr\u00e4sidentin formuliert<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a>: \u201eWir m\u00fcssen unser demokratisches System \u00f6ffnen und den Menschen Wege zu mehr B\u00fcrgerbeteiligung aufzeigen. Gerade den Menschen, denen die Politik fremd geworden ist&#8220;.<\/p>\n<p>Reicht eine \u201eSpielwiese\u201c oder m\u00fcssen wir uns aktiv einmischen, damit wir geh\u00f6rt und gesehen werden? Wenn wir auf der kommunalen Ebene den Abgeordneten und Parteienvertretern unbequeme Fragen oder gar Forderungen stellen, steht schnell der Vorwurf \u201eunqualifiziert\u201c, \u201ezur Unzeit\u201c oder \u201epopulistisch\u201c zur Abqualifizierung im Raum. Sei es \u00dcberheblichkeit, Strategie oder Ohnmacht der angesprochenen Gremienvertreter! Erinnert sei an die Diskussion\u00a0 die Seniorenbeir\u00e4te in den Kommunen frei zu w\u00e4hlen, <strong>das Ergebnis<\/strong> ist im <a href=\"https:\/\/www.lexsoft.de\/cgi-bin\/lexsoft\/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,140\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: \u00a7 27a GO NRW\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">\u00a7 27a GO NRW<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a>, <strong>alles kann nichts mu\u00df. Welcher B\u00fcrger kennt <a href=\"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/senioren-in-den-kommunen\/seniorenvertretung\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\" data-wpel-link=\"internal\">seine Seniorenvertreter<\/a>?<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Wir brauchen keine neuen Parteien; die formale Bandbreite ist gegeben.<\/li>\n<li>Wir brauchen Parteien, die ein klares Programm der Zukunft f\u00fcr eine \u00e4lterwerdende Gesellschaft verabschieden.<\/li>\n<li>Die Kandidaten m\u00fcssen sich diesem dann verpflichtet f\u00fchlen, sich f\u00fcr Ihre W\u00e4hler einsetzen und die notwendigen Kompromisse deutlich vor Ort \u00f6ffentlich vermitteln.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Das <a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/GG\/21.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: Parteienprivileg\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">Parteienprivileg<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a> im Grundgesetz ist kein Selbstzweck. Die Parteien sind zur politischen Willensbildung aufgerufen, sie erhalten Steuermittel zur allgemeinen Bildung der B\u00fcrger.<\/strong><\/p>\n<h2><strong>25 Prozent der W\u00e4hler sind \u00fcber 60 Jahre<\/strong><\/h2>\n<p>Wer erinnert sich? Erst nach dem Schock, dass die \u201eGrauen Panter\u201c im Bundestag waren, gr\u00fcndete die CDU die Seniorenunion und die SPD die AG SPD 60 plus, in der FDP gibt es formal die \u201eLiberalen Senioren\u201c. Der Schock der 70iger Jahre ist verflogen. Die Gruppe der \u201eGr\u00fcnen\u201c- Senioren gr\u00fcndeten 2008 den <a href=\"https:\/\/www.gruenealte.de\/ueber-uns\/satzung-gruene-alte\/\" data-wpel-link=\"external\" target=\"_self\" rel=\"nofollow external noopener noreferrer\" title=\"Externer Link: gemeinn\u00fctzigen Verein\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">gemeinn\u00fctzigen Verein<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a>, DIE GR\u00dcNEN ALTEN. Ein einheitliches Auftreten ist nicht ersichtlich, so gibt es Gr\u00fcne 60+ oder auch Gr\u00fcne Igel. <strong>Die Senioren-Gruppen der Parteien sind f\u00fcr die B\u00fcrger nicht h\u00f6rbar, sitzen aber in Gremien wie der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren (BAGSO).<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<h2><strong>D<\/strong><strong>ie Schaffung altersgerechter St\u00e4dte und Gemeinden ist angesagt.<\/strong><\/h2>\n<p>&#8222;Wir haben die beste Demokratie, die man sich durch Geld kaufen kann.&#8220; Eine Formulierung, die sich bereits in einigen Buchtiteln in Amerika finden l\u00e4sst. Auch bei uns gilt: Bed\u00fcrftige Menschen haben schlechteren Zugang zu sozialen Dienstleistungen, der Gesundheitsversorgung. Bereits 85 Prozent der bereits anerkannten Pflegebed\u00fcrftigen m\u00fcssen zu Hause ohne gewerbliche Unterst\u00fctzung allein durch Angeh\u00f6rige f\u00fcr eine Anerkennungsgeb\u00fchr gepflegt werden. Die wohlmeinenden gesetzlichen Hilfen werden nicht vorgehalten oder von den Pflegekassen formal verweigert. Bisher wird auf N\u00f6te reagiert.\u00a0 Die staatliche Legitimit\u00e4t st\u00fctzt sich in immer h\u00f6herem Mass auf den Schutz vor angeblich gef\u00e4hrlichen Anderen, dazu geh\u00f6ren unausgesprochen auch die vulnerablen Gruppen. Dies konsequent weiter gedacht, bedarf es altersgerechter St\u00e4dte und Gemeinden und keiner &#8222;Altersgethos&#8220;.<\/p>\n<p><strong> Die ersten Babyboomer werden Rentner. Politiker m\u00fcssen <span style=\"text-decoration: underline;\">jetzt<\/span> gestalten, wenn sie nicht weiter erpressbar sein wollen.<\/strong><\/p>\n<h2><span style=\"text-decoration: underline;\"><em><strong>Die Senioren sind gefragt sich einzumischen.<\/strong><\/em><\/span><\/h2>\n<p>Menschen weltweit leben l\u00e4nger. Heute k\u00f6nnen die meisten Menschen damit rechnen, bis in die Sechziger und dar\u00fcber hinaus zu leben. Eine Milliarde Menschen waren 2020 \u00fcber 60 Jahre und \u00e4lter in 28 Jahren, 2050, werden es 2 Milliarden Menschen sein. In Deutschland leben zur Zeit <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/nachrichten\/deutschland\/panorama\/zahl-hundertjaehrige-deutschland-gestiegen-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: \u00fcber 20.000 Hundertj\u00e4hrige\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">\u00fcber 20.000 Hundertj\u00e4hrige<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a>.<\/p>\n<p>Ein l\u00e4ngeres Leben bringt Chancen mit sich, nicht nur f\u00fcr \u00e4ltere Menschen und ihre Familien, sondern f\u00fcr die Gesellschaft insgesamt. Zus\u00e4tzliche Jahre bieten die M\u00f6glichkeiten, neuen Aktivit\u00e4ten nachzugehen, wie z. B. einer Weiterbildung, einem neuen Beruf oder einer langen vernachl\u00e4ssigten Leidenschaft. \u00c4ltere Menschen tragen auch in vielerlei Hinsicht zu ihren Familien und Gemeinschaften bei. Doch das Ausma\u00df dieser M\u00f6glichkeiten und Beitr\u00e4ge h\u00e4ngt stark von einem Faktor ab: der Gesundheit. <strong>Der k\u00f6rperlichen und geistigen Beweglichkeit.<\/strong><\/p>\n<p>Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 2021\u20132030 zum Jahrzehnt des gesunden Alterns erkl\u00e4rt und die WHO gebeten, die Umsetzung zu leiten. Die Dekade des gesunden Alterns ist eine globale Zusammenarbeit, die Regierungen, die Zivilgesellschaft, internationale Organisationen, Fachleuten, der Wissenschaft, den Medien und dem Privatsektor f\u00fcr 10 Jahre konzertierter, katalytischer und kooperativer Ma\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung eines l\u00e4ngeren und ges\u00fcnderen Lebens.<\/p>\n<p>Die Daseinsvorsorge f\u00fcr Senioren darf nicht zuf\u00e4llig sein und von den finanziellen M\u00f6glichkeiten der Kommunen abh\u00e4ngen. Politische Forderungen an die Parteien reichen nicht, die H\u00fcrden f\u00fcr B\u00fcrgerbegehren, Einwohnerantrag schrecken ab. Handverlesene B\u00fcrger in B\u00fcrgerr\u00e4ten ohne eigene Antragsrechte hinter verschlossenen T\u00fcren f\u00fchren nicht zu mehr Transparenz. Feste B\u00fcrgersprechstunden in den Quartieren durch die Parteien und gew\u00e4hlten Gremienvertreter k\u00f6nnen die Akzeptanz erh\u00f6hen, wie es in <a href=\"https:\/\/grundrechte-faq.de\/petitionsrecht-art-17-gg\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: Artikel 17 GG\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">Artikel 17 GG<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a> angelegt ist.<\/p>\n<h2><strong>Wir alle brauchen ein neues Bewusstsein im Umgang miteinander.<\/strong><\/h2>\n<h2 class=\"entry-title\"><a href=\"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/2022\/07\/mehr-normalitaet-wagen\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\" data-wpel-link=\"internal\">Wagen wir mehr Normalit\u00e4t<\/a><\/h2>\n<p>Wir bleiben am Ball und werden die Reihe fortsetzen: <a name=\"_Toc114418311\"><\/a><strong>Ziele und M\u00f6glichkeiten kommunaler Seniorenpolitik<\/strong><\/p>\n<p><strong>***********************<\/strong><\/p>\n<p><strong>Diskutieren Sie mit.<\/strong><\/p>\n<p>Bitte beachten Sie die nebenstehenden Veranstaltungen, sie k\u00f6nnten interessant sein. Lernen Sie Gleichgesinnte kennen.<\/p>\n<p>Die zweite verbesserter Auflage \u201eDer Bewohnerbeirat\u201c ist erschienen. Zur Unterst\u00fctzung\u00a0 auch der An- und Zugeh\u00f6rigen von Heimbewohnern, Seniorenbeir\u00e4te, Betreuer. Nur wenn wir uns aktiv einbringen wird sich etwas in unserem Sinne \u00e4ndern.<strong> Nutzen Sie Ihren \u00c4rger positiv.<\/strong><\/p>\n<p>Abonieren Sie unseren<a href=\"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/service\/newsletter\/\" rel=\"noopener\" data-wpel-link=\"internal\"> kostenlosen Newsletter<\/a>, diskutieren Sie mit. Ihre Anregungen und Kritik nehmen wir gerne auf.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Ukrainekrieg sollte uns aufr\u00fctteln. Reicht die Spielwiese der B\u00fcrgerbeteiligung? Unsere Gesellschaft in Westeuropa ist in den vergangenen Jahrzehnten individualisierter, vielf\u00e4ltiger, digitaler und globaler geworden. Unsere Demokratie ist in Gefahr, sie muss sich an diese Ver\u00e4nderungen anpassen, damit zuk\u00fcnftig wieder vielf\u00e4ltige Interessen zu ausgewogener Politik, Ergebnissen f\u00fchren. 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