{"id":25323,"date":"2026-01-09T10:21:36","date_gmt":"2026-01-09T09:21:36","guid":{"rendered":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/?p=25323"},"modified":"2026-01-08T13:46:19","modified_gmt":"2026-01-08T12:46:19","slug":"notstand-in-der-haeuslichkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/2026\/01\/notstand-in-der-haeuslichkeit\/sraebiger\/","title":{"rendered":"NOTSTAND in der H\u00c4USLICHKEIT"},"content":{"rendered":"

Im Anschluss an den Beitrag: Einsam = Einsamkeit<\/a>?!<\/p>\n

\n

Die Bev\u00f6lkerung soll auf einen Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen eingestimmt werden, damit das System, von Arbeitnehmern und Rentnern finanziert, bezahlbar bleibt.<\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n

Kanzleramts-Chef\u00a0Thorsten Frei<\/strong>\u00a0<\/span><\/a>geht davon aus, dass k\u00fcnftig mehr Pflegebed\u00fcrftige in Heimen versorgt werden, die h\u00e4usliche Pflege<\/strong> soll abgeschafft werden. Gleichzeitig dr\u00e4ngt die CSU-Landtagsfraktion auf eine Neuausrichtung der Pflegekontrollen in Bayern. Kontrollen durch Medizinischen Dienst und Fachstellen sollen Pflegeeinrichtungen entlasten<\/strong>, statt zus\u00e4tzliche Arbeit erzeugen. -Qualit\u00e4t ist damit unerw\u00fcnscht.- Der Deutsche St\u00e4dte- und Gemeindebund warnt vor einer \u00dcberlastung der Kommunen durch stark steigende Ausgaben unter anderem bei der Hilfe zur Pflege. Der Verband fordert eine neue Finanzierungslogik<\/span><\/a>, um die Versorgung pflegebed\u00fcrftiger Menschen abzusichern.\u00a0<\/p>\n

Die R\u00fcckkehr zum autorit\u00e4ren Denken durch die Regierenden und Abgeordneten, zeigt weiter eine Politik des Ausschlusses der Betroffenen und ist gleichzeitig respektlos gegen\u00fcber der Demokratie. Wir brauchen Antworten, die von den B\u00fcrgern verstanden und mitgetragen werden und ein Ende der Missachtung.<\/p>\n

Es f\u00e4ngt bei der Wortwahl von Gesetzen an. Ein Beispiel ist die „Pflegeversicherung<\/strong> (SGB XI)“.<\/p>\n

Mit der \u00dcberschrift wird die Akzeptanz erhofft. Der ausformulierte Text h\u00e4lt die Versprechen f\u00fcr die Interessengruppe, selten f\u00fcr den B\u00fcrger. 12Jahre wurde das Gesetz und die Ausf\u00fchrungsverordnungen wissenschaftlich mit dem Ziel<\/strong> diskutiert:<\/p>\n

    \n
  1. Die zuk\u00fcnftig Pflegebed\u00fcrftigen sollten den Anspruch erwerben in einer station\u00e4ren anerkannten Einrichtung gepflegt zu werden. Im Gesetzgebungsverfahren wurde versprochen, dass mindestens 30% der notwendigen Pl\u00e4tze vorgehalten werden. Zum Start 1995 gab es 40 % der Pl\u00e4tze.<\/em><\/li>\n
  2. Die Sozialausgaben sollten durch die Einf\u00fchrung minimiert werden. Die Entlastung betr\u00e4gt zur Zeit \u00fcber 66,6 Mrd. \u20ac.<\/em><\/li>\n
  3. Die Arbeitnehmer m\u00fcssen seit 1993 in einen neuen Sozial-Versicherungszweig einzahlen.<\/li>\n
  4. Die neu zu gr\u00fcndenden Pflegekassen sollten der Garant der Umsetzung ohne eigene Befugnisse sein. Die notwendigen Kontroll- und Sanktionsm\u00f6glichkeiten wurden verwehrt. Die Abgeordneten und L\u00e4nder haben sich formal aus der Verantwortung gestohlen. Der Bundestag greift zum Vorteil der Tr\u00e4ger oft in das SGB XI ein. Die L\u00e4nder verweisen auf die Verhandlungsmacht der Pflegekassen und der Tr\u00e4ger.<\/em><\/li>\n<\/ol>\n

    Um das Ziel zu erreichen, wurde der Markt f\u00fcr Private Investoren und Betreiber ge\u00f6ffnet. Der Slogan \u201ePrivat vor Staat\u201c stand und steht Pate. Dieser Markt funktioniert einseitig in der Freiheit der Optimierung der Erl\u00f6se. Die notwendigen 30% der Bettpl\u00e4tze sind l\u00e4ngst nicht mehr gegeben. Mancherorts gibt es keine 10%. Die Erl\u00f6se der Betreiber sind seit Anbeginn bei 42% der Pflegekassenausgaben. Die Gesamteinnahme beliefen sich 2024 auf rund 66,6 Mrd. \u20ac. In diesem Zusammenhang sei an die \u00c4u\u00dferung des Ministers im Bundeskanzleramt erinnert.<\/p>\n

    Derzeit gibt es 6,7 Mio. anerkannte Pflegebed\u00fcrftige, diese k\u00f6nnen sich um rund 900.000 = 13,4% Bettpl\u00e4tze bem\u00fchen. In zwei Jahren werden es 7 Mio. (Pflege-)Bed\u00fcrftige sein. Wer wird\/kann in der K\u00fcrze der Zeit eine Million Bettpl\u00e4tze erstellen, ben\u00f6tigt werden 2.100.000 station\u00e4re Pl\u00e4tze. Bezeichnend ist die veraltete Darstellung<\/span><\/a>. Eine verantwortungsvolle Zukunftsplanung sieht anders aus. Ank\u00fcndigungen bleiben Worth\u00fclsen ohne Inhalt, rufen Antidemokraten auf den Plan.<\/p>\n

    Wir haben eine strukturelle Versorgungskrise. <\/strong><\/p>\n

    F\u00fcr jeden deutlich und medienwirksam soll an den Beschluss des Essener Stadtrates im Dezember 2024 erinnert werden. Jeder der den Notarzt ruft und nicht akut in die Klinik verbracht werden muss, zahlt die \u201eLeer- oder Fehlfahrt\u201c des Rettungswagens (Eigenbeteiligungen an Rettungsdienstgeb\u00fchren.) Hintergrund ist der Sparzwang der gesetzlichen Krankenkassen<\/span><\/a>. Die Versicherten umgehen den Weg der langen Wartezeiten bei den \u00c4rzten. Wer kennt nicht das Problem der Haus- und Fach\u00e4rzte, der bereits fehlenden examinierten Pflegekr\u00e4fte. Alle jammern aus ihrer finanziellen Sicht. Die betroffenen B\u00fcrger und W\u00e4hler sitzen, wenn es gut geht am Katzentisch, und d\u00fcrfen mitberaten und sind gleichzeitig zur Verschwiegenheit verpflichtet. Eine wohlwollende Anh\u00f6rung von ausgesuchten Verb\u00e4nden ist keine\u00a0 Mitwirkung, keine notwendige Mitbestimmung \u00fcber die zuk\u00fcnftigen Ausgaben der Beitr\u00e4ge.<\/p>\n

    Wir brauchen: <\/strong><\/p>\n