{"id":26866,"date":"2026-08-21T10:16:26","date_gmt":"2026-08-21T08:16:26","guid":{"rendered":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/?p=26866"},"modified":"2026-08-18T17:39:21","modified_gmt":"2026-08-18T15:39:21","slug":"pflegereform-oder-erloessicherung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/2026\/08\/pflegereform-oder-erloessicherung\/sraebiger\/","title":{"rendered":"Pflegereform oder Erl\u00f6ssicherung"},"content":{"rendered":"<h2 class=\"western\"><strong>Unbestimmte Leistungsverg\u00fctungen zu Lasten der Versicherten sind aufzuk\u00fcndigen und durch Geldleistungen f\u00fcr die Versicherten zu ersetzen.<\/strong><\/h2>\n<p><strong>Die Auseinandersetzungen der Landespflegekassen mit den Einrichtungstr\u00e4gern dienen einseitig den Betreibern, zu Lasten der versicherten Bewohner, und k\u00f6nnen entfallen. Durch Hilfsbed\u00fcrftigkeit verliert die versicherte Person nicht die Gesch\u00e4ftsf\u00e4higkeit aber durch juristische Spitzfindigkeit den Schutz der Gesetze. Die W\u00fcrde gebietet die notwendige Transparenz \u00fcber die vereinbarte Leistung.<\/strong><\/p>\n<p>Das Pflegeversicherungsgesetz wurde nach 12j\u00e4hriger wissenschaftlicher Diskussion 1995 zur Entlastung der Sozialhilfe in Vollzug gesetzt.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Pflegebed\u00fcrftigen wurde auf Dauer 30 Prozent Pflegepl\u00e4tze in einer anerkannten Einrichtung zugesichert.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Der Wohlfahrtspflege und den Privatinvestoren wurden im Gegenzug 42% der Erl\u00f6se der sozialen Pflegekassen zur Planungssicherheit zugebilligt.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Dieses Versprechen der 42% gilt bis heute weiter, obwohl nur 13 Prozent der Pflegepl\u00e4tze vorgehalten werden. Statt anerkannte notwendige Bettpl\u00e4tze vorzuhalten, wurden unbekannte Angebote au\u00dferhalb des Pflegeversicherungsgesetz kreiert wie, \u201eBetreutes Wohnen, Service Wohnen. Im ambulanten Bereich sind auch bekannt: Care &amp; Service, Servicecare oder Stambulant. Der Schutz der Versicherten durch einen Vertrag wurde zu Lasten mehreren Einzelvertr\u00e4ge aufgek\u00fcndigt. Die wahren Leistungen sind durch Werbeversprechen und Angebote verschleiert, dienen der Werbung und Erl\u00f6ssicherung.<\/p>\n<h2 class=\"western\"><strong>Stellvertreterrolle verdr\u00e4ngt die W\u00fcrde der Hilfebed\u00fcrftigen<\/strong><\/h2>\n<p>Das Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) geht von einer Teilkaskoversorgung aus und meint, gewerbliche Anbieter haben per se einen Doppelten Leistungsanspruch. Wer sich in der H\u00e4uslichkeit versorgen l\u00e4sst, kann mit einem geringen Geldanteil auskommen, da sich An- und Zugeh\u00f6rige ethisch verpflichtet f\u00fchlen. Ein Denken, welches sp\u00e4testens mit den Kirchenaustritten, als moralisch begr\u00fcndeter Akt der F\u00fcrsorge und Betreuung nicht mehr gesellschaftlich vorausgesetzt werden kann. Waren 1992 noch <a href=\"https:\/\/fowid.de\/meldung\/entwicklung-kirchenmitglieder-1992-2023\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: 70,4 % in einer der Kirchen\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">70,4 % in einer der Kirchen<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a> gab es 2023 noch 45,9% Kirchensteuerzahler mit weiter sinkender Tendenz. Bereits heute lebt jeder zweite in einem Singlehaushalt. Das sichere Leben in einer geborgenen Gesellschaft ohne Geldleistung ist nicht gegeben.<\/p>\n<p><b>Wir brauchen ein neues, klares Verst\u00e4ndnis von Bed\u00fcrfnissen und Autonomie in der Pflege.<\/b><\/p>\n<h2 class=\"western\"><strong>\u00d6konomie ohne Qualit\u00e4t<\/strong><\/h2>\n<p>Seit 1995 erhalten die anerkannt station\u00e4ren Einrichtungen 42% der Erl\u00f6se der sozialen Pflegekassen. Im Jahre 2025 waren 73,3 Mrd.\u20ac die Gesamteinzahlungen der sozialversicherten Arbeitnehmer und Rentner. Die Entgeltverhandlungen der Pflegekassen auf L\u00e4nderebene mit den Einrichtungstr\u00e4gern erfolgen auf der Grundlage sachlicher Vortr\u00e4ge ohne pr\u00fcff\u00e4higen Qualit\u00e4ts- und Kostennachweisen. Die Leistungen der medizinischen Fachpflege sind in den station\u00e4ren Entgelten mit abgegolten. Die nicht durch die Pauschalen (<a href=\"https:\/\/www.buzer.de\/43_SGB_11.htm\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: \u00a7 43 SGB XI\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">\u00a7 43 SGB XI<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a>) gedeckten Differenzkosten werden nicht anteilig je nach Pflegegrad getragen, sondern gleichm\u00e4\u00dfig unter allen Bewohnern aufgeteilt, sozialisiert. Diesem Dilemma der inkludierten Leistungen nach <a href=\"https:\/\/www.buzer.de\/84_SGB_11.htm\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: \u00a7 84 SGB XI\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">\u00a7 84 SGB XI<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a> entzogen sich die Tr\u00e4ger der Pflegeanbieter durch das neue Angebot des \u201eBetreuten Wohnen\u201c oder \u201eService Wohnen\u201c. Die Leistungen der Grundpflege werden \u00fcber die Pflegeversicherung (SGB XI) abgerechnet, die medizinische Pflege \u00fcber die zust\u00e4ndige Krankenkasse (SGB V). Zwei gesonderte Erl\u00f6st\u00f6pfe durch die Sozialbeitr\u00e4ge der Arbeitnehmer und Rentner gespeist. Von 93 Kranken-\/und Pflegekassen verwaltet, von Bundestagsabgeordneten geregelt. Zugelassene Leistungserbringer stellen ihre Forderungen direkt an die jeweilige Sozialkasse. Die wenigsten Pflegebed\u00fcrftigen in der H\u00e4uslichkeit beantragen die <a href=\"https:\/\/unser-quartier.de\/oberhausen\/2021\/10\/pflege-kostet-geld\/uwiemann\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\" data-wpel-link=\"internal\">Kombinationsleistung<\/a> nach <a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/SGB_XI\/38.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow external noreferrer\" data-wpel-link=\"external\" title=\"Externer Link: \u00a7 38 SGB XI\" class=\"ext-link wpel-icon-right\">\u00a7 38 SGB XI<span class=\"wpel-icon wpel-image wpel-icon-6\"><\/span><\/a> und haben dadurch einen Einblick \u00fcber die abgerechneten Leistungen des ambulanten Dienstes.<\/p>\n<p><b>Die Wertigkeit der Handlungen <\/b><b>und die Gegenleistung k\u00f6nnen <\/b><b>und d\u00fcrfen <\/b><b>aus Gleichheits- und Gerechtigkeitsgr\u00fcnden <\/b><b>nicht l\u00e4nger <\/b><b>auseinanderfallen. Die Besserstellung<\/b><b> der <\/b><b>Entlohnung im Einzelfall bedarf eines nachvollziehbaren Qualit\u00e4tsunterschiedes.<\/b><\/p>\n<h2 class=\"western\"><strong>Unterscheidung Kranken- und Pflegeversicherung<\/strong><\/h2>\n<p>Durch die fehlenden ausgebildeten Fachkr\u00e4fte f\u00fcr die station\u00e4re und ambulante Pflege, ist zur Klarheit eine Reform und notwendige Unterst\u00fctzung im Alter unabdingbar.<\/p>\n<p>Durch die Betreuung von derzeit 4 Millionen anerkannt Pflegebed\u00fcrftigen in der H\u00e4uslichkeit durch An- und Zugeh\u00f6rige ohne fachliche Hilfe und Unterst\u00fctzung ist der Nachweis erbracht, dass es dem Gerechtigkeitsempfinden widerspricht f\u00fcr ca. 2 Millionen Pflegebed\u00fcrftige den gewerblichen Anbietern bereits 50 % der Erl\u00f6se mit weiteren Forderungen als \u201eLeistungsentgelte\u201c aussch\u00fcttet und den 4 Millionen in der H\u00e4uslichkeit, oft gegen Widerstand 38% als Geldleistung gew\u00e4hrt.<\/p>\n<p>Das heutige SGB XI ist allein auf Geldleistungen nach Pflegegraden auszugestalten. Damit erh\u00f6hen sich die Beitr\u00e4ge. Die gewerblichen Anbieter haben sich als wirtschaftliche Organisationseinheiten aufzustellen und die Leistungen transparent dem Versicherten anzubieten, wie sie es im \u201eBetreuten Wohnen\u201c ge\u00fcbt haben. Die Erl\u00f6se aus den Einzahlungen in die Pflegekassen, d\u00fcrfen nicht l\u00e4nger zur Absicherung von Tr\u00e4gern oder staatlichen Aufgaben dienen.<\/p>\n<h2 class=\"western\"><strong>Fazit<\/strong><\/h2>\n<p>Die Pflegeversicherung wird so zentrales Element des Sozialstaats und sichert einen Gro\u00dfteil der k\u00f6rperlichen und geistigen Verluste im Alter f\u00fcr die jahrelange Einzahlungen ab. Die demokratische Selbstverwaltung muss ihren Stellenwert durch Transparenz und Mitwirkung wieder erhalten.<\/p>\n<p><strong>Pflege im Sinne des SGB XI bezieht sich auf die Bed\u00fcrfnisse der Defizite im Alter in der H\u00e4uslichkeit.<\/strong><\/p>\n<p>In den Kommunen sind Koordination und rechtzeitige Hilfestellungen als Pr\u00e4vention, als Lotsen vorzuhalten. Die Aufgaben der Zukunftsgestaltung und Zusammenarbeit der Beteiligten in der Kommune ist in NRW seit 2017 im Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen &#8211; APG NRW geregelt und ist mit Leben zu erf\u00fcllen.<\/p>\n<p><strong>&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Unbestimmte Leistungsverg\u00fctungen zu Lasten der Versicherten sind aufzuk\u00fcndigen und durch Geldleistungen f\u00fcr die Versicherten zu ersetzen. 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