Senioren in den Kommunen

Die Seniorenpolitik ist (noch) keine Pflicht-Aufgabe in der Kommune.

Überblick der Pflegesituation

In der Bundesrepublik 

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  • Ausgehend von den Gesamtzahlen der anerkannt Pflegebedürftigen auf  Bundesebene, die alle zwei Jahre veröffentlich werden, kann die Situation in den Kreisen und kreisfreien Städten verglichen und eingeordnet werden. Nicht erhoben werden die Wohngemeinschaften der freien Anbieter, die sich durch die fehlenden stationären Pflegeplätze einen wirtschaftlichen Erfolg versprechen. Dies wird ihnen erleichtert durch die fehlende Preisangaben der jeweiligen Einrichtungsträger. Wir versuchen aus den zweijährlichen WTG-Berichte auch die Wohngemeinschaften auf den jeweiligen Seiten der Kreise und Städte aufzuzeigen.  Der heutige Pflegemarkt sichert den Trägern die Erlöse. Die Last wird kostengünstig einseitig den Angehörigen aufgebürdet. Nur durch Transparenz können Notwendigkeiten erkannt und die Zukunft aktiv gestaltet werden.

a)Kreise und b) kreisfreie Städte NRW

zu a)

Bei den Kreisen handelt es sich um kommunale Gebietskörperschaften. In Nordrhein-Westfalen gilt ausschließlich die Bezeichnung “Kreis” und nicht “Landkreis”. Dies hat mit der durch Mittel- und Kleinstädte geprägten Struktur der nordrhein-westfälischen Kreise zu tun. Deshalb hat der Gesetzgeber um 1970 entschieden, von “Kreisen” zu sprechen. Die ordnungsbehördliche Aufsicht über die Pflege ist als WTG-Behörde bei den Kreisverwaltungen angesiedelt.

Kreis Düren

Kreis Kleve

Kreis Wesel

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Düsseldorf

Dortmund

Essen

Mülheim

Oberhausen

 

Ehrenämter sind gesellschaftlich geachtet.

Nicht alle formalen Möglichkeiten der Mitwirkung sind bekannt.

Wer kennt die formale und wichtige Stellung der gewählten Interessenvertretung der Bewohner in den Pflege-und Behinderteneinrichtungen, bereits in § 85 Absatz 3 SGB XI in 1994 festgeschrieben. Die Stellung wurde in den Ländern durch die WTG-Gesetze übernommen. Die starke gesetzliche Stellung bei der Erhöhung von Entgelten in den Pflegeeinrichtungen blieb bisher unbekannt, wurde verschwiegen. Die Arbeit der Bewohnerbeiräte wird durch die Zunahme der Pflegebedürftigen bei fehlenden Pflegekräfte, Einrichtungen immer wichtiger.

Bewohner(bei)räte 

In den Städten, Kreisen und Kommunen sind die Senioren, nach der Gründung der “Grauen Panter” durch Trude Unruh in verschiedener Art und Weise durch die Parteien und Wohlfahrtsverbände bisher eingebunden. Eine Stärkung der Rechte der Senioren wurde nach jahrelangen Diskussionen in NRW durch die Einfügung des § 27a in die Gemeindeordnung verwehrt. Die Räte, damit die Parteien und die sie überwiegend tragenden Wohlfahrtsverbände, sind in der Ausgestaltung frei.

Seniorenvertreter in den Kommunen

Freigewählte Seniorenvertretungen mit aktiven Bürgern, als Sprachrohr zu den Räten mit Seniorenbüros, finden sich im Ruhrgebiet nur in Dortmund. Je nach Kommune und Parteienzusammensetzung werden Senioren unterschiedlich in die Bürgervertretung eingebunden.  Siehe näheres

Der Seniorenbeirat

nimmt als Unterausschuss des Sozialausschusses des Rates seine Rechte unterschiedlich wahr. Nicht alle Kommunen sind Mitglied bei der Landesseniorenvertretung.    Seniorenbeiräte beteiligen sich auch in dem Landesgremium überwiegend passiv. Die Häufigkeit der örtlichen Sitzungen zeigt die Intensität der Problemwahrnehmung und ist abhängig von der Zusammensetzung der Gremienvertretungen und deren Engagement. Die Seniorenbeiräte sind unterschiedlich organisiert, agieren teilweise ohne eigene Satzung oder Geschäftsordnung, erhalten als Gremienvertreter Sitzungsgelder nach der Gemeindeordnung.  Blickpunkt: “Seniorenbeirat der Stadt Krefeld”

Die Bezirksvertretungen

als eigenständig in Urwahl gewählten Vertretern der Parteien auf unterster kommunalen Ebene, nehmen sie die Anliegen der  Senioren oft nicht als eigenständige Aufgabe wahr. Seniorenbeiräte haben in seltenen Fällen Sitz und Stimme in dem Gremium

Quartiere

können als kleinste Einheit in den Wahlbezirken der Bezirksvertretung und des Rates gesehen werden.

Räte

kümmern sich formal, ein Jahr vor den Kommunalwahlen am 13. September 2020, um die Senioren und beauftragen die Stadtverwaltung vorzubereiten, zu planen und umzusetzen.  Die Grundlagendaten sind oftmals nicht auf den neuesten Stand fortgeschrieben. Die Ratsvorlagen zeigen oft, ob eigenständige Seniorenpolitik der Bürger Vor Ort aufgenommen oder mit einbezogen werden.

Ein Blick in verschiedene Städte ist hilfreich und notwendig. Nur eine abgestimmte Seniorenpolitik im Ruhrgebiet ist sinnvoll und zukunftsweisend. Das notwendige Gremium Ruhrparlament wird zum 13.September 2020 erstmals in Urwahl gewählt.

Für jede Stadt wollen wir die notwendigen Daten und Zahlen aufzeigen. Im Vergleich ergeben sich Unterschiede und dadurch Argumente und Anregungen der Veränderung.

Das Ruhrparlament

Am 13.9.2020 wurde das Ruhrparlament zum ersten Mal nach 100 jährigem Bestehen in Urwahl gewählt. Bisher wurden Mitglieder aus den angeschlossenen Kommunen nach Proporz der Fraktionen entsandt. Allein Parteien und Listenverbindungen konnten sich bei der ersten Wahl beteiligen. Es bleibt zu hoffen, dass die kommunalen Grenzen in der Seniorenpolitik aufgeweicht werden und eine überörtliche Sozial-, Altenhilfeplanung stattfindet. Es wurden 91 Mitglieder gewählt. Das Wahlergebnisse aus den 53 Städten und Gemeinden der Metropole Ruhr. Die SPD kommt auf 29,4 Prozent (29 Sitze), die CDU auf 27,2 Prozent (27 Sitze), die Grünen auf 20,3 Prozent (20 Sitze), die AfD auf 7,1 Prozent (7 Sitze), die Linke auf 4,1 Prozent (4 Sitze) und die FDP auf 3,7 Prozent (4 Sitze).

Nutzen wir die neuen Medien

Digitale Ideen für Sozialraum und Nachbarschaft in der Arbeit für und mit älteren Menschen

  • Nachbarschaften und Nachbarschaftshilfen ermöglichen
  • Organisationen und Initiativen motivieren
  • Sozialraum digital gestalten
  • Zugänge zu digitalen Medien ermöglichen

In den Kommune ist Digitalisierung verschieden fortgeschritten. Durch unsere wöchentlichen Anregungen und Hinweise möchten wir aktuelle Fragen aufgreifen und Punkte der möglichen Umsetzung aufzeigen. Wir sind bestrebt einzelne Kommunen beispielhaft aufzulisten, der Leser möge im Vergleich Unterschiede erkennen. Wir zählen auf Ihre Anregungen.

Für verschiedene Städte zeigen wir beispielhaft Daten und Zahlen auf.

Hilfe zur Selbsthilfe

Warum nicht einen Stammtisch zur eignen Unterstützung mit Hilfe von Profis organisieren.

Über 80 %  der pflegebedürftigen Menschen müssen zuhause gepflegt und betreut werden. Für die pflegenden Angehörigen ist das eine große Verantwortung und Herausforderung und geht oft bis und teils über die Belastungsgrenze.

Kontaktbüros Pflegehilfe in NRW