Wo fängt Korruption an, wo hört sie auf?
Grauzonen sind, zuweilen juristisch abgesichert
Im politischen System wurde die Grauzone von Politikern selbst juristisch abgesichert. Korruption gibt es schon seit mindestens 3000 Jahren. In unterschiedlichen Formen findet sie sich in Wirtschaft, Staat, Gesellschaft und Kirche, und auch in allen Volkswirtschaften und Wirtschaftssystemen, unabhängig von der Staats- oder Regierungsform. Allerdings hängen Ausprägung und Ausmaß der Korruption sehr wohl von kulturellen Prägungen, historischen Entwicklungen, demokratischen oder autoritären Institutionen und vom materiellen Wohlstand ab, um nur einige Einflussfaktoren zu nennen. Insofern gibt es auch deutliche Unterschiede zwischen den Ländern hinsichtlich des Auftretens und damit auch der Folgen der Korruption für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft.
Personengruppen werden bevorzugt
Korruption ist zugleich ein hochaktuelles Thema in nahezu allen Gesellschaften. Dies gilt auch für weit entwickelte Industriestaaten wie Deutschland, etwa, wenn es zu Abweichungen bei der geplanten Reihenfolge von Impfungen gegen das Corona-Virus kommt und dabei zufälligerweise Bürgermeister oder andere Personengruppen bevorzugt werden. Gerade bei knappen Gütern wie bei den Impfstoffen oder zeitweise den Schutzmasken, aber auch generell in Hinblick auf attraktive Posten in Politik oder Wirtschaft, ist Korruption weit verbreitet. In der Politik, spricht man von sogenannten Positionsgütern, die nicht beliebig vermehrt werden können und bei denen es besonders hilfreich ist, wenn man jemanden kennt, der auf die Vergabe oder den Verkauf Einfluss nehmen kann. Ähnliches gilt für Großaufträge oder einmalige Geschäfte sowie generell für bestimmte Branchen wie etwa die Bauwirtschaft, wo es häufig um große Auftragsvolumen und damit um hohe Gewinne bei kriminellem Verhalten geht. Darüber hinaus sind solche Länder besonders korruptionsanfällig, die rohstoffreich sind und einen großen Rohstoffgewinnenden Wirtschaftssektor haben. Bei den Kommunen beginnt es mit der Vergabe von Geschäftsführerposten bei städtischen Einrichtungen, wenn Qualifikation und Verantwortung auseinanderfallen. Ein Indiz ist die Nichtbeachtung von gesetzlichen Mitbestimmung und Mitwirkungsregeln der Mitarbeiter oder/und Betroffenen, z.B. Bewohnerbeiräten in kommunalen Altenhilfeeinrichtungen.
Politische Korruption
In der Bevölkerung wird Korruption schon seit Längerem als ein Phänomen mit praktisch ausschließlich negativen Folgen für Staat und Gesellschaft angesehen. Aufgrund korrupter politischer Handlungen kann es zur Fehlallokation (Kapital wird in die falschen Bereiche gelenkt, z.B. Masken und Kittel, werden Preise verzerrt) öffentlicher Ressourcen kommen. Der steuerfinanzierte Staat zahlt dann beispielsweise zu viel für bestimmte Güter, erhält schlechtere Leistungen oder investiert in falschen Sektoren. Politische Korruption kann auch zu einer Fehlallokation privater Ressourcen führen, etwa wenn Privatpersonen Bestechungsgelder für öffentliche Dienstleistungen aufwenden (müssen) die eigentlich kostenlos sind.
Eine korruptionsbedingte Verzerrung des politischen Wettbewerbs ist häufig mit der Störung politischer Chancengleichheit verbunden, einem normativen Ideal liberaler Demokratien. Als Folge korruptiver Praktiken treffen Wählerinnen und Wähler möglicherweise Wahlentscheidungen, die sie im Rahmen unverfälschter Abstimmungs- und Wahlkämpfe nicht getroffen hätten, oder Partikularinteressen beeinflussen politische Entscheidungsprozesse durch Vorteilsgewährung in unangemessener Art und Weise
Politische Korruption kann eine Schädigung von Demokratie und Rechtsstaat zur Folge haben. Aus einer verfahrensorientierten Perspektive bedeutet Demokratie grundsätzlich, dass Menschen an den sie betreffenden kollektiven Entscheidungen beteiligt sein sollten. Dieses nicht zuletzt auf dem Gleichheitsideal beruhende Prinzip wird verletzt, wenn korrupte Handlungen über politische Ämter und Beschlüsse entscheiden. Der Gleichheitsgrundsatz ist auch ein Eckpfeiler des Rechtsstaatsprinzips. Korruptive Praktiken zielen nicht selten auf eine ungerechtfertigte Besserstellung gegenüber anderen Bürgern. Ein hohes (wahrgenommenes) Korruptionsniveau kann zu Politikverdrossenheit und einem Entzug der diffusen Unterstützung führen, auf die demokratische Regierungssysteme angewiesen sind.
Auch politische Steuerungseinbußen sind eine mögliche Folge von Korruption, etwa in Form einer Einengung des politisch-administrativen Handlungsspielraum oder in Gestalt einer illegitimen Lenkung des Entscheidungsprozesses zugunsten bestimmter Partikularinteressen. Auf der Implementationseben hat Korruption möglicherweise den Effekt, dass demokratisch legitimierte politische Programme nicht wie beschlossen umgesetzt werden.
Mehr Ungleichheit
Zu den weiteren negativen ökonomischen Konsequenzen der Korruption gehört deren negative Auswirkung auf die Zusammensetzung und Effizienz staatlicher Ausgaben, die Höhe staatlicher Einnahmen sowie die Qualität zahlreicher öffentlicher Dienstleistungen wie Gesundheitsvorsorge, Sicherung der Umweltqualität und die Qualität der öffentlich bereitgestellten Infrastruktur. Bezüglich der Zusammensetzung öffentlicher Ausgaben konnte nachgewiesen werden, dass Korruption die öffentlichen Ausgaben zulasten von Bildungsausgaben und Gesundheitsausgaben und gleichzeitig systematisch zugunsten von Militärausgaben und Rüstungsausgaben verzerrt. Es gibt zudem empirische Nachweise für einen negativen Zusammenhang zwischen Korruption und der Qualität des öffentlichen Straßennetzes sowie der öffentlichen Elektrizitätsversorgung.
Der Begriff Korruption
Das Wort Korruption selbst stammt von lateinischen corrumpere ab (bestechen, fälschen, verderben, verführen, zerbrechen) und ist grundsätzlich immer negativ besetzt, denn Korruption verstößt gegen weithin geteilte Prinzipien der Gerechtigkeit. Korruption kann grundsätzlich in allen Gesellschaftsbereiche vorkommen, häufig ist mit dem Begriff aber politische Korruption gemeint. Gesellschaftliche Normen und Wertvorstellungen für Integrität einerseits und Korruption andererseits sind zeitlichen, räumlichen und kulturellen Wandlungen unterworfen. Sie müssen immer wieder neu diskutiert, verhandelt und festgelegt werden, etwa im Kontext (vermeintlicher) Korruptionsfälle. Angesichts verschiedener und sich wandelnder kultureller und sozialer Werte kann man zwar die Auffassung vertreten, dass die Suche nach einer ein für alle Mal gültigen Definition politischer Korruption nicht sinnvoll sei. Nach einer häufig rezipierten, klassischen Begriffsbestimmung meint Korruption im politisch-administrativen System Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Eine derart breiter Ansatz erfasst auch viele potenziell korrupte Praktiken jenseits von Politik und öffentlicher Verwaltung. Ihm fehlt aber beispielsweise die vom Rechtsstaatsprinzip geforderte Präzision von Strafrechtsnormen.
Bei der Begünstigung handelt es sich um eine Straftat mehrerer Rechtsordnungen. Sie bedroht mit Strafe, einen Straftäter im Anschluss an seine Tat in der Absicht zu unterstützen, ihm die Vorteile seiner Tat zu sichern. Korruption ist nicht strafbewährt, sie ist die Tat.
Der Apell verhallt „so was tut man nicht!“ Wo bleibt die Ethik, auf die wir so stolz sind.
Gewollt von der Politik?
Selbst im deutschen Strafgesetzbuch findet sich keine Definition von Korruption. Zu den Korruptionsdelikten im engeren Sinne zählen insbesondere Bestechung und Bestechlichkeit in verschiedenen Konstellationen sowie Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung bei Amtsträgerinnen und Amtsträger. Korruptionsstraftaten im weiteren Sinne sind beispielsweise amtsmissbräuchliche Handlungen sowie bestimmte Formen von Untreue und Unterschlagung. Delikte wie Geldwäsche und Steuerhinterziehung treten häufig im Zusammenhang mit korruptiven Handlungen auf. Lobbyismus wird manchmal mit Korruption fast gleichgesetzt, ist in pluralistischen Demokratien jedoch grundsätzlich eine erwünschte Form, Ansichten aus der Gesellschaft in die Politik einzubringen. Problematisch wird Lobbyismus dann, wenn Partikularinteressen durch illegitime Mittel privilegierten Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung nehmen.
Liste von Korruptionsaffären von 2016 bis 2021
Korruptionsaffären in der Bundesrepublik Deutschland erwiesene sowie mutmaßliche Fälle von Korruption von Politikern , die zu dieser Zeit Amtsträger oder Mandatsträger in der Bundesrepublik Deutschland waren. Es werden nur solche Fälle aufgeführt, die bedeutend genug waren, die als Skandal bezeichnet zu werden.
Jahr der Bekanntwerdung 2016 Regensburger Parteispendenaffäre CSU, SPD
Jahr der Bekanntwerdung 2017 AfD Spendenaffäre AfD Verschiedene Spendenaffären
Jahr der Bekanntwerdung 2019 PKW Maut-Affäre CSU
Jahr der Bekanntwerdung 2019 AWO-Affäre SPD Die Ehefrau des OB von Frankfurt am Main erhielt von dessen ehemaligem Arbeitgeber mehrere 10.000 Euro Gehalt ohne erkennbare Gegenleistung.
Jahr der Bekanntwerdung 2019 Berater-Affäre um Ursula von der Leyen CDU
Jahr der Bekanntwerdung 2020 Lobbyismus-Affäre um Philipp Amthor CDU Philipp Amthor CDU war spätestens ab Mai 2019 für das US-amerikanische IT-Unternehmen Augustus Intelligence tätig, für das er Lobbyarbeit u. a. bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier CDU betrieb.
Jahr der Bekanntwerdung 2021 Aserbaidschan-Affäre CDU, CSU Verwicklungen einer Reihe von Politikern der CDU und CSU in Geschäfte mit Aserbaidschan. Es gibt Vorwürfe von Lobbyismus und Korruption.
Jahr der Bekanntwerdung 2021 Maskenaffäre CDU Ein Komplex von Vorfällen mutmaßlicher Vorteilsnahme mehrere Bundestags- und Landtagsabgeordneter der CDU und CSU. Im Rahmen der Maskenaffäre und Aserbaidschan-Affäre wurde auch die Rolle des Wirtschaftsrates der CDU der ein Berufsverband ist, gleichzeitig jedoch im Vorstand der CDU sitzt und als Lobbyorganisation den Zusatz CDU im Namen trägt, kritisch hinterfragt.
Nebeneinkünfte der Abgeordneten
In der Diskussion stehen auch die Nebeneinkünfte der Abgeordneten der Stadträte, Landesparlamente und des Bundestags. Im Zuge der Korruptionsaffären im Jahre 2021 wird diskutiert, die Möglichkeit der Nebenverdienste einzuschränken, mehr aber nicht!
Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.
Korruptionsgefährdete Bereiche im kommunalen Umfeld sind vor allem dort anzunehmen, wo auf Aufträge, Fördermittel oder Genehmigungen, Gebote und Verbote Einfluss genommen werden kann. Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist mit hohen Korruptionsrisiken verbunden. Korruption führt hier zu überhöhten Preisen oder zu verminderter Qualität der Leistungen und schadet letztendlich den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.
Kommunale Unternehmen sind Teil der Kommune und müssen gleichermaßen die Kriterien der Korruptionsprävention beachten.
Fragen und Antworten zur Korporativen Mitgliedschaft von Kommunen bei Transparency Deutschland
Fazit
Eines machen die vorangehenden Ausführungen deutlich: Das Lobbying in der Bundesrepublik Deutschland sowie dessen Wahrnehmung durch die Gesellschaft befinden sich seit Beginn des neuen Jahrtausends im stetigen Wandel. Das Lobbying in Deutschland entdeckt neue Akteure und neue Spielarten. Der behäbige Verbändestaat mit seinen tradierten Formen der Interaktion zwischen verbandlich organisierter Interessenvertretung und den staatlichen Institutionen wird von veränderten politischen Rahmenbedingungen und einer neuen Qualität des Lobbying inspiriert. Die zersplitterten Bürgervereinigungen mit den Petitionen werden nicht wahrgenommen. Ganz zu schweigen von der schweigenden Mehrheit der Rentenempfänger. Konkret: Die 758.287 (15%) der Pflegebedürftigen werden gesehen, weil die 15.380 Einrichtungen weiter „gepampert“ werden. Die 3.675.495 Pflegebedürftigen in der Häuslichkeit gehen weiter leer aus.
Die institutionalisierte Formen des Kontakts zwischen Interessenvertretern und Politiker bzw. staatlichen Institutionen verlieren an Bedeutung, während informelle Kontakte immer wichtiger werden. Lobbying sollte möglichst schon beim Vorentscheiderprozess ansetzen und ein Thema kontinuierlich bis zur Gesetzesverkündung oder Bestellung von Gütern begleitet werden. Mit wachsenden Akteursfeld und stetig zunehmenden Loppying-Aktivitäten aller wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gruppen stellt sich nun die Frage, nach den Grenzen des Lobbying. Hinzu kommt dass nicht alles, was legal ist, auch legitim ist. Die Legitimität von Handlungen liegt jedoch im Ermessen des Einzelnen. Regulierung muss somit vor allem eins beinhalten: ein Maximum an Transparenz.
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Stadträte, also Kommunalpolitiker, erhalten ebenso wie Bezirksräte oder Kreistagsabgeordnete lediglich pauschale Aufwandsentschädigungen, die sich bspw. in NRW nach der EntschVO (Entschädigungsverordnung) richten. Das beginnt mit 230 € monatlich in Kommunen bis 10.000 Einwohnern und geht bis max. 630 €. Diese Ehrenamtler leben nicht von der Politik und es gibt keinen Grund, das mit bezahlten Poltikern in Landtagen oder Bundestag in einen Topf zu tun. Außer, man möchte nur mal eben polemisieren. Denn Politik neben eigener Berufstätigkeit zu betreiben, hat nur selten mit Korruption zu tun, wie hier suggeriert wird.
Aber Politikerschelte ist ja eine beliebte Pose, die auch noch den Vorteil hat, dass man sich selbst als unbestechlichen Mahner gerieren kann. Na ja, wer*s braucht.
Replik: Wer unsere Beiträge verfolgt, erkennt: eine undifferenzierte Schelte kann nicht gesehen werden. Sie haben Recht, in der Kommune sollte gehandelt werden, jede Kommune hat ihre eigenen Spielregeln. Ein Engagement der Bürger ist zwischen den Wahlen erforderlich. Zur Klarheit gehört auch, neben der pauschalen Aufwandsentschägigung wird ein Sitzungsgeld und Fahrgeld bezahlt. Dazu kommen zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Vorsitzende und Stellvertreter. Die Fraktionen erhalten weitere Gelder. Durch Ämterhäufungen und Verflechtungen ist oft eine unabhängige Arbeit nicht immer gegeben.
Korrupt – klingt stets brandgefährlich. Ist es jedoch nur bedingt.
Der Gehalt von einschlägige Tatsachen verwässert sich, sooft die ursprüngliche Wahrheit durch viele Hände geht oder als Mund-zu-Mund Propaganda die Runde macht. Unbewusst vielfach. Man kann Ereignisse bezeugen. Abwürdigen – oft gemacht [Ostrazismus – Mobbing]. Böse.
Aber auch umgekehrtes ist Möglich: das fade Leben upgraden – hochstylisieren. Oft gewollt. Marketing. Bedürfnisse wecken mit ein Hauch von Zuckerguß und Schokoladengeschmack. Im Grunde genauso (gewollte und „erwünschte“) Korruption durch bewusste Verfälschung einer sonst plumpes Produkt oder uninteressante Serviceleistung.
Spielhallen und Hersteller von Spielkonsolen und Game-Software leben davon. Romeo und Julia ebenfalls. Unsere Wirklichkeit mit ein Ruptur versehen als Methode: Gefühle von Sinn und Freude aus dem Nichts schaffen. Liebe und Parship leben alle 11 Minuten davon: die Welt zu verschönern wider besserm Wissen.
Korruption ist auch in diesem Metier letztendlich schädlich wenn „man nicht mehr runter kommt“ von eine fragilen Illusion. Anders gesagt, wenn durch aufgebaute Parallelwelten der Bezug zur Realtität schwindet.
Bevor die Druckmaschinen liefen, die Atlanten, Karten und Texte 100 % genau kopierten, gab es vielfach korruptierte (Karten-) Material. Weil von Hand vervielfältigte Ur-Texte und Original-Kartierungen irgendwie immer (wie stille Post als Kinderspiel) die Sache bei der Sache verhunzte. Mönche waren es die ein Mönchslatein populär machten: Fake-Sprache des MA.
In unsere Moderne wird in dem Grade immer weniger gefälscht, je inniger visuell sichtbare Fakten und spürbar hörbare Stimmen unsere Wirklichkeit widerspiegeln und eine 1:1 Übersetzung ohne Korruption gelingt.
Unsere Zukunft wird eine Metaversum, die genau dieser Art einer Übertragung von transparente Gegebenheiten erlaubt. Je offener Gesellschaftsstrukturen sind, je kommunikativer die Handlungsstrukturen nach reifliches wägen gewagt werden, je weniger findet Korruption statt.
Totsicher. Denn Korruption ist wie eine Hydra. Sie ist immer tief im Dunkeln verwurzelt. Niemand sieht wer Korruption nährt und füttert. Mal her mal da – überall dunkle Kanälen und Rizomen, so lästig wie Giersch im Garten. Wie diese Hydra besiegen? Homer läßt Herkules antreten.
Ja, und Herkules mit seiner mächtige Keule ist dabei zu verlieren. Er geht unter in Korruptionsgeflechte, die als ein Netzwerk mit lakoonischem Bindekraft ihm fest in Griff haben.
Bis Herr Kules, der moderne Herakles erkennt, was wirklich hilft: keine Keulenschläge, sondern den Hydra von der dunkle Erde aufzuheben. Gut aufgehoben ist Gut Ausgehebelt: an die Wurzel gepackt verliert Korruption totsicher ihre vernichtende Kraft: wenn stiekume Info’s und Afterreden nicht mehr ankommen und auf verderblicher Art verdaut werden können.
https://pflegemanufaktur.blogspot.com/2021/02/das-pflegerische-subjekt-teil-36.html
Es ist der besondere Verdienst des Redakteurs, bei sein detailreiche Darstellung ohne Schuldzuweisungen (hier schlimm – da suppi) in politische und gesellschaftliche Lager gewildert zu haben. Lesenswert und beachtlich ausgewogen im Urteilsvermögen und obendrein noch angenehm geschrieben.