Regierung hat beim Schutz der Bevölkerung versagt!
Das Tragen einer Gesichtsmaske zum Schutz vor dem Coronavirus ist in allen deutschen Bundesländern spätestens ab dem 01. November 2020 verpflichtend angeordnet, zumindest beim Einkaufen und in Bus und Bahn. Der Weg der Länder zu dieser Maskenpflicht verlief in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich, aber immer ohne breite Diskussion oder gar ausreichende Information
Die Corona Vieren haben sich durch die Vogelgrippe angekündigt. Erwähnt sei die Bundestagsdebatte in 2013. Die „SCHWARZE NULL“ war bestimmend.
Risikogruppe. Ab 65 oder besser «Menschen mit schwachem Immunsystem»
Im internationalen Vergleich steht Deutschland beim Kampf gegen das Coronavirus geradezu blendend da. Aus allen Ecken der Welt schielen Politiker Wissenschaftler und Bürger nach Deutschland und fragen sich, wie machen die das bloß? Die New York Times verfasst Lobeshymnen über das deutsche Krisenmanagement. Und die Bundeskanzlerin, die nur in Krisenzeiten richtig in Form zu kommen scheint, während die Zeit zwischen zwei Krisen eher von ambitionsloser Bräsigkeit gekennzeichnet ist, diese Kanzlerin wird von einigen schon wieder verehrt, als habe sie Covid-19 persönlich in die Ecke gezwängt.
Gerade in Zeiten solch weit verbreiteter Huldigungen sollten wir besonders skeptisch sein. Nein, weder der CDU Bundesgesundheitsminister noch die Kanzlerin haben bislang alles richtig gemacht. Die flankierenden Maßnahmen der SPD-Minister (Finanzen, Arbeit) bleiben unerwähnt. Es gab Fehler, sogar schwerwiegende. Und die hatten wenig damit zu tun, dass alle in dieser Krise täglich dazulernen müssen. Das ist ja selbstverständlich. Nein, es gab auch wissentliches Versagen. Bei keinem anderen Thema wird dies deutlicher als beim Umgang mit Masken, es liegt nicht am fehlenden Geld.
Zunächst versäumte es die Bundesregierung, sich rechtzeitig um diese Form von Schutz vor dem Coronavirus zu kümmern. Es fehlte an Material für Ärzte und Pfleger, und erst recht für den Rest der Bevölkerung. Gesundheitsminister Jens Spahn trägt dafür eine besondere Verantwortung. Schon Anfang Februar hatte ein Hersteller sein Ministerium darauf hingewiesen, dass es durch die Lage in China auch in Deutschland zu einem Mangel an Masken kommen könne. Doch Spahns Leute schenkten den Warnungen zu wenig Gehör. Dann wurde alles ungeprüft gekauft.
Hat Jens Spahn Verschlafen, Vorräte zu beschaffen?
Im Januar kauften die Chinesen in Europa massiv Atemschutzmasken auf und bezahlten fast jeden Preis. Allein daran hätte man erkennen können, dass es ein Problem geben wird. Aber reagiert wurde lange Zeit nicht. Zunächst verschlief es die Regierung also, rechtzeitig Vorräte zu beschaffen. Und dann ließ sie uns Bürger im Unklaren darüber, ob das Tragen von Schutzmasken im Alltag sinnvoll ist, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren. Jens Spahn und Angela Merkel rieten sogar vom Maskentragen ab. Von einer Pflicht wollten sie erst recht nichts wissen, dabei war die Sinnhaftigkeit zu diesem Zeitpunkt von Wissenschaftlern und SPD-Abgeordneten längst unter Beweis gestellt.
Keine aufrichtige Kommunikation mit den Bürgern!
Inzwischen ist ziemlich klar, dass dieses Verhalten vor allem taktisch motiviert war und der erste Fehler den zweiten bedingte. Siehe dazu unseren Beitrag im März. Weil man nicht vorgesorgt hatte, weil man schlicht nicht einmal Masken auf Lager hatte, redete man den Sinn des Maskentragens herunter, um dann einen Schwenk um 180 Grad nachzuschieben.
Am 01. November 2020 dann der bisher letzte Akt. Nachdem immer mehr Entscheidungsträger eingestehen mussten, dass die Masken im Alltag vielleicht doch ganz hilfreich sein könnten, um die Verbreitung des Virus zu stoppen, gaben Kanzlerin und Ministerpräsidenten immerhin eine Empfehlung zum Maskentragen ( keine Pflicht wohlgemerkt). Doch es dauerte nicht lange, bis einzelne Bundesländer eine Pflicht verhängten, andere haben nachgezogen, und so wurde es doch noch eine flächendeckende Pflicht. Welcher Rentner kann sich eine FFP2- oder gar FFP3-Maske leisten. Eine aufrichtige nachvollziehbare Kommunikation mit den Bürgern geht anders! Ein Rückfall in die Zeiten von Befehl und Gehorsam provoziert Widerspruch. Die Gross-Demonstrationen in Leipzig zeigen das Chaos durch fehlende Einschätzung.
Wo bleibt eine funktionierende App?
Wenn eines Tages die Geschichte der Corona-Krise aufgearbeitet werden wird, dürfte das Kapitel Masken als Chronik von Fehlschlägen und Versäumnissen der Bundesregierung erzählt werden. Angela Merkel selbst hat sich übrigens bis heute nicht klar zu diesem Thema geäußert. Dieser Widerwille, die eigenen Entscheidungen und Fehler zu erklären und zu begründen, ist in Zeiten größter Verunsicherung ein besonderer Merkel und zeugt nicht von Größe.
Ein zweites großes Versäumnis und die Macht der Industrie wird offenkundig. Bis heute gibt es keine richtig funktionierende Warn-App, mit der jeder von uns überprüfen kann, ob und wann er sich Corona-mäßig in Gefahr begeben hat. Anspruch und Wirklichkeit. Was nutzen Papieraufzeichnungen in Zeiten des QR-Codes ohne Meldung und Auswertung. Was nutzen Warnungen, die nicht bestätigt werden.
Beide Instrumente, Maske sowie eine funktionierende App, sind entscheidend für jenen Weg aus der akuten Krise, den die Regierung selbst skizziert. Sie sind wichtig, das hat vor allem das Beispiel Südkoreas gezeigt, um jene Phase erfolgreich zu gestalten, die jetzt unmittelbar bevorsteht, die ersten Lockerungen nach Wochen harter Abriegelung. Da Deutschland hier eben nicht gut aufgestellt ist, könnte dieser zaghafte Versuch der Lockerung im Dezember 2020 bald wieder rückgängig gemacht werden. Wer kennt nicht den Jo-Jo-Effekt.
Leere Versprechen, fehlende Diskussion!
Hat das teilweise Versagen Folgen?
All das zeigt: Die Regierung war nicht vorbereitet auf diese Pandemie, den Schutz der Bürger. Obwohl eine Risikoanalyse der Bundesregierung schon im Jahr 2012 eine Krisenszenario skizziert hat, das der aktuellen Lage verblüffend ähnelte. Und in dem auch ziemlich präzise auf die Bedeutung dessen hingewiesen wird, was gerade Mangelware ist.
Nun hat das Versagen in einigen Teilbereichen Auswirkungen auf das große Ganze. Auch das gehört zur Zwischenbilanz der deutschen Corona-Politik. Und das ist trübe und Armselig.
Für Interessierte „Die psychologischen Auswirkungen der Quarantäne und wie ….“ Der englische Text wird automatisch übersetzt. – Geduld –
Das Sparen mit dem Slogan „Privat vor Staat“ wird weiter verfolgt. Die Daseinsvorsorge für die Bürger füllt den Lobbyisten die Taschen. Die Einsparungen durch die „Schwarze Null“ werden nun zur „Rettung“ der Wirtschaft ausgegeben. Nichtregierungsorganisationen (NGO´s) wird sicherheitshalber die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der Schutz der Bürger wird weiterhin versprochen.
Die Antwort auf: „Verspielt die CDU/SPD Regierung das Vertrauen in der Pandemie“ wird sich in der Bundestagswahl im September 2021 zeigen.
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